Diskussionsbeitrag 14. Mai 2020

 

Gelebte Demokratie

Ein Plädoyer für die Bürgerbeteiligung

 

Am 4. Mai beginnt in Buch am Erlbach eine neue Ära. Die neu gewählte Bürgermeisterin und der neu gewählte Gemeinderat nehmen ihre Arbeit auf. Wünschen wir allen Beteiligten viel Erfolg für die neue Wahlperiode und viele gute Entscheidungen zum Wohle unserer Gemeinde. Dies insbesondere in den schwierigen Zeiten, in denen wir uns zurzeit befinden.

 

Der neue Gemeinderat ist das Ergebnis der Wahl vom März und spiegelt den politischen Willen der Bürger unsere Gemeinde wider. Das Gremium ist nun aufgerufen, die Interessen der Bürger zu vertreten und die Gemeinde weiter zu entwickeln.

 

Im Vergleich zu den zurückliegenden Kommunalwahlen haben sich aber doch Wesentliche Veränderungen ergeben. Nicht nur das Bürgermeisteramt liegt in neuen Händen, auch viele neue Gemeinderäte sind in das Gremium gewählt worden. Und das Wort „Bürgerbeteiligung“ war eines der Schlüsselbegriffe, das im Wahlkampf bei allen Wählerlisten in irgendeiner Form genannt wurde.

 

 

Bürgerinnen und Bürger hinterfragen zunehmend Entscheidungen

 

Gemeindeentwicklung, Schaffung und Erhalt von Infrastruktur, Soziale Belange, Dienstleistungen und Verwaltung und viele andere Aufgaben sind zu bewältigen. Mit den Entscheidungen werden die Richtungen des Handelns festgelegt. Neben den vorgegebenen Entscheidungsabläufen mit Bürgermeister*in, Gemeinderat und Verwaltung spielen die Bürgerinnen und Bürger aber eine immer größere Rolle.

 

Die Bürgerinnen und Bürger werden selbstbewusster. Ihnen steht eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Verfügung, um Entscheidungen des Gemeinderates zu hinterfragen und gegebenenfalls auch zu ändern. Diese Einmischung ist vom Gesetzgeber gewollt und auch gewünscht. Dabei handelt es sich um einen normalen demokratischen Vorgang, der die Mitglieder des Gemeinderates weder beunruhigen noch verunsichern darf. Ein ausreichender Bürgerdialog kann hier vieles im Vorfeld entspannen und Streitigkeiten verhindern.

 

Daher ist es für den Gemeinderat wichtig, die Belange der Bürger im Vorfeld von maßgeblichen Entscheidungen ausreichend zu berücksichtigen. Das bedeutet sicherlich nicht, dass man jeder noch so skurrilen Bürgermeinung nachgehen muss. Aber die Bürger bei weitreichenden Beschlüssen mitzunehmen und einzubinden, ist sicherlich keine schlechte Vorgehensweise, verhindert sie doch Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik. Die Politik ist gefordert seine Entscheidungen nachvollziehbar zu erklären.

 

 

Beteiligung der Bürger als Chance nutzen

 

Die Beteiligung von Bürgern bei der Entscheidungsfindung unterbleibt aber häufig, weil man einen Machtverlust befürchtet. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Die Beteiligung spricht gerade für die Souveränität der Entscheidungsträger, möglichst viele Standpunkte in ihren Entscheidungsprozess einzubinden und nicht als allwissend dastehen zu müssen. Politiker, die einen offenen Dialog auf Augenhöhe führen, werden ernst genommen und akzeptiert.

 

Auch der Einwand, dass eine umfassende Bürgerbeteiligung Zeit und Geld kostet, kann leicht entkräftet werden. Es mag richtig sein, dass eine Einbindung von Bürgern die Entscheidungsprozesse verlängern können, aber schnell gefällte Entscheidungen erweisen sich manchmal als fehlerhaft. Planungsfehler können also durch die „Weisheit der Vielen“ reduziert werden, denn die Bürger kennen oftmals die Verhältnisse vor Ort besser als jeder andere. Genau dieses Wissen gilt es zu heben und zu nutzen.

 

Mit diesen Argumenten kann auch dem Einwand begegnet werden, dass Planungsprozesse vielschichtig und komplex sind und daher den Bürger überfordern. Unter den Bürgern finden sich regelmäßig Fachleute aus allen Bereichen, die bereit sind, ihr Fachwissen zum Wohle aller einzubringen. Was spricht also dagegen, genau dieses Angebot anzunehmen. Und außerdem können diese Fachleute komplexe Dinge den Bürgern erklären und sind somit ein wichtiger Multiplikator für die Gemeinde.

 

 

Bürgerbeteiligung als Baustein gelebter Demokratie

 

Bürgerbeteiligung ist also kein Teufelswerk, es ist - richtig dosiert - ein wichtiger Baustein gelebter Demokratie. Man verliert nichts, sondern gewinnt viel, wenn man dieses politische Instrument ernst nimmt und in sein Handeln mit einbezieht.

 

Freuen wir uns also auf die nächsten sechs Jahre mit vielen kreativen Ideen zum Wohle unserer Gemeinde.

 

Klaus Dieter Mack

 

 

Zum Weiterlesen:

 

Bertelsmann Stiftung

Allianz Vielfältige Demokratie -

Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern

Erfolgreiche Bürgerbeteiligung macht Lust auf mehr. Überall dort, wo Beteiligungsverfahren halten, was sich Initiatoren und Teilnehmer davon versprechen, entsteht der Wunsch, die Art dieses neuen Umgangs miteinander zu verstetigen.

https://www.bertelsmann-stiftung.de/fileadmin/files/Projekte/Vielfaeltige_Demokratie_gestalten/Buergerbeteiligung_in_Kommunen_verankern.pdf

 

 

Bayerischen Verwaltung für Ländliche Entwicklung

LE.NA Die online-Befragung für eine aktive Gemeindeentwicklung

Im Rahmen von Gemeindeentwicklungsprozessen hat sich die Online-Plattform für Bürgerbefragungen LE.NA schon in einigen Gemeinden bewährt. "LE.NA", steht als Abkürzung für die Begriffe "Ländliche Entwicklung - Nachhaltigkeit. Aus einem Katalog von Fragen können sich teilnehmende Gemeinden eine individuelle Bürgerbefragung zusammenstellen.

https://lena.infoportal-land.de/index.php

 

Aktuell

So. 06.09.2020

Landesausstellung

Wittelsbacher

Besuch in Friedberg und Aichach

 

8.00 Uhr Abfahrt Fahrgemeinsch. bei Raiffeisenbank

ca. 18.00 Uhr Rückkehr

Neue Liste Buch

Termine 2020

werden aktuell geändert

Die Neue Liste Buch unterstützen:

Beitrittserklärung (PDF)